AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Januar 2017

1.Geltungsbereich

1.1 Für alle Lieferungen der Firma HÖFELMEYER WERBUNG Werbeagentur, Inhaber Martin Höfelmeyer. Badstaven 3, 23769 Fehmarn / Burg (nachfolgend Höfelmeyer Werbung), an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.2 Der Gerichtsstand ist Fehmarn, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.

1.3 Die Geschäftsbeziehungen zwischen HÖFELMEYER WERBUNG und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Vertragssprache ist deutsch.

 

2.Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit: HÖFELMEYER WERBUNG Werbeagentur, Inhaber Martin Höfelmeyer. Badstaven 3, 23769 Fehmarn / Burg.

3. Angebot, Vertragsschluss und Rücktritt

3.1 Höfelmeyer Werbung bietet seinen Kunden die Möglichkeit, auf der Grundlage eigener Text- und Motiv-vorlagen, Textilien, Werbeträger und Werbemittel zu bedrucken und sich zusenden zulassen.

3.2 Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Gleiches gilt für die auf den Textillabeln angebrachten Größenangaben. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder allgemeingültige Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich und begründen keine Beanstandungen. Der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.

3.3 Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung oder Vorkasse-Rechnung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware, nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.

3.4 Höfelmeyer Werbung behält sich vor, Aufträge abzulehnen, falls bei der Auftragsabwicklung Rechte Dritter verletzt oder gegen Gesetze verstoßen würde. Höfelmeyer Werbung wird den Kunden in diesem Fall per E Mail von der Auftragsablehnung informieren.

3.5 Den Rücktritt behalten wir uns auch für den Fall vor, dass die Ware für einen Zeitraum von mindestens vier Wochen nicht verfügbar ist oder Datenfehler vorliegen, aufgrund derer wir Ihre Bestellung nicht ausführen können. Wir werden Sie in einem solchen Fall unverzüglich diesbezüglich informieren und etwa von Ihnen geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

3.6 Die Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben.

 

4. Inhalt der übertragenen Bilddateien

4.1 Für die Inhalte der zur Verfügung gestellten Bilddateien ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.

4.2 Bei allen Höfelmeyer Werbung übermittelten Aufträgen zum Druck auf Textilien oder anderen Materialien werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Kunden vorausgesetzt. Höfelmeyer Werbung weist darauf hin, dass Dritte gegenüber Kunden im Falle von Urheberrecht verletzenden Inhalten erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen können. Der Kunde haftet für alle aus einer Verletzung der vorgenannten Rechte entstehenden Folgen und stellt Höfelmeyer Werbung bei einer Inanspruchnahme durch einen Dritten von jeglicher Haftung frei.

4.3 Der Besteller sichert mit Erteilung des Auftrages zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen die Strafgesetze, insbesondere gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§ 184 StGB), verstoßen. Höfelmeyer Werbung behält sich vor, bei einem Verstoß gegen die Zusicherung unverzüglich Anzeige zu erstatten.

5. Preise und Versandkosten

5.1 Alle genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

5.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung Versandkosten pro Bestellung. Die Versandkosten teilen wir Ihnen in unserem Angebot mit.

 

6. Lieferung

6.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands und der EU angehörigen Mitgliedsstaaten.

6.2 Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemüht sich HÖFELMEYER WERBUNG um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von HÖFELMEYER WERBUNG nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.

6.3 Abweichungen in Material, Farbe, Stärke, Abmessungen, Stückzahl, im handelsüblichen Rahmen, bleiben bei Druckaufträgen vorbehalten und berechtigen nicht zu Abnahmeverweigerung oder Abzügen. 10% Mehr- oder Minderlieferungen sind handelsüblich.

6.4 Bei Produkten, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, beträgt die Lieferzeit entsprechend den Angaben in der Auftragsbestätigung oder Vorkasse-Rechnung.


7.Korrekturabzüge / Korrekturen

7.1 Die Begutachtung von Korrekturabzügen sowie die schriftliche oder fernmündige Produktionsfreigabe durch den Auftraggeber entbinden uns von jeder Verantwortung für die Richtigkeit dieser Vorlagen. Für die Dauer der Prüfung durch den Aufraggeber ist die Lieferzeit unterbrochen vom Tage der Absendung bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme.

7.2 Besteller- und Autorenkorrekturen werden gesondert in Rechnung gestellt.
Für die Rechtschreibung ist der Duden, letzte Ausgabe, maßgebend. Korrekturabzüge und Ausdrucke sind vom Auftraggeber auf Satz und sonstige Fehler zu prüfen und uns druckreif erklärt zurück zugeben. Wir haften nicht für die vom Auftraggeber übersehenen Fehler.

 

8.Herausgabe von Daten / Nutzungsrechte

8.1 Wir erstellen zur Herstellung von Drucksachen PDF-Dateien. Alle Zwischenschritte zur Erstellung dieser
Druckdateien bleiben unser Eigentum. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, ist HÖFELMEYER WERBUNG nicht zur Herausgabe verpflichtet.

8.2 Die von HÖFELMEYER WERBUNG erstellten Daten, Logos oder Bilder unterliegen dem Urheberrecht: Sofern nichts anderes vereinbart wurde, räumen wir Ihnen das einfache Nutzungsrecht für verwendete oder erstellte Daten ein. Andere Nutzungsrechte bedürfen der Absprache mit uns. Verwenden Sie Bilder oder Zeichnungen von uns in Medien (Print, Web, Audio), sind wir als Urheber zu benennen.
Insbesondere, wenn in einem nicht von uns gestaltetem Werk unsere Gestaltungen maßgeblich verwendet werden, wie Logo, Illustrationen, Fotos etc. und der Kollege seinen Namen darunter setzt, sind wir als Urheber zu nennen.
z.B: Illustrationen: HÖFELMEYER WERBUNG, Martin Höfelmeyer
z.B: Logo: HÖFELMEYER WERBUNG, Martin Höfelmeyer
z.B: Fotos: HÖFELMEYER WERBUNG, Martin Höfelmeyer

 

9.Zahlung

9.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse-Rechnung, Rechnung oder per Barzahlung in der Agentur.

9.2 Rechnungen sind nach Erhalt ohne Abzug innerhalb von 7 Tagen zahlbar. Bei Erstbestellungen und personalisierter-, sowie speziell auf den Kunden zugeschnittene Ware liefern wir nur gegen Zahlung per Vorkasse.

 

10. Eigentumsvorbehalt

10.1 Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von HÖFELMEYER WERBUNG.
10.2 Im Falle, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die HÖFELMEYER WERBUNG im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

 

11. Gewährleistung

11.1 HÖFELMEYER WERBUNG gewährleistet, dass die verkaufte Ware frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist. Die von HÖFELMEYER WERBUNG in Katalogen, Prospekten und auf der Internetseite gemachten Angaben stellen keine Beschaffenheitsgarantie i.s.d. § 443 BGB dar.

11.2 Der Kunde kann Mängel an den gelieferten Waren nur geltend machen, wenn er diese innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist bei HÖFELMEYER WERBUNG rügt. Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Absendung der Mängelrüge. Eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen. Soweit an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt sind, gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.

11.3 Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, so ist HÖFELMEYER WERBUNG zur Nacherfüllung berechtigt. Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.


12. Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

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Martin Höfelmeyer
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